Europäische Union (EU)
Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss demokratischer europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben. Heute umfasst die EU 27 Mitgliedstaaten mit rund 450 Millionen Einwohnern (Stand 2008); sie behandelt eine Vielzahl von Themenbereichen. Die Mitgliedstaaten haben gemeinsame Organe eingerichtet, denen sie Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität übertragen haben.
Die wichtigsten Organe der EU sind
- das Europäische Parlament als Vertretung der EU-Bürger,
- der Rat der Europäischen Union als Vertretung der nationalen Regierungen
- und die Europäische Kommission als Vertreterin der gemeinsamen Interessen der EU.
Die Kommission ist das Exekutivorgan der EU und von den nationalen Regierungen unabhängig; der Präsident und die Mitglieder werden für fünf Jahre ernannt. Jeder Mitgliedsstaat stellt ein Kommissionsmitglied, das für einen bestimmten Politikbereich der EU zuständig ist. Unterstützt wird die Kommission von etwa 23.000 Beamten. Die Generaldirektionen (GD, englisch DG - Directorates General) und Dienste stellen die organisatorischen Arbeitseinheiten der Kommission für die unterschiedlichen Politikfelder dar.
Klimaschutzrelevante Fragestellungen werden in verschiedenen GDs bearbeitet, vor allem aber in der Generaldirektion Umwelt. Ihre Hauptaufgabe ist es, neue Rechtsvorschriften im Umweltbereich zu initiieren, auszuarbeiten und sicherzustellen, dass vereinbarte Maßnahmen in den Mitgliedstaaten auch tatsächlich umgesetzt werden. EU-Aktivitäten im Bereich Klimawandel, die von der GD Umwelt bearbeitet werden, sind
- Monitoring und Berichte zu Treibhausgasemissionen (unterstützt durch die Europäische Umweltagentur EEA)
- Emissionshandel in der EU (Monitoring und Überprüfung)
- Klimaforschung (Koordination europäischer Forschungsvorhaben zum Klimaschutz)
- Europäisches Programm zum Klimawandel (ECCP - European Climate Change Programme)
- Luftfahrt (Reduktion der Auswirkungen der Luftfahrt auf den Klimawandel)
- Reduktion der CO2-Emissionen von Kraftfahrzeugen
- CO2-Abscheidung und -Speicherung.
Die GD Umwelt stellt außerdem zahlreiche Informationen zum Themenbereich Klimaschutz zur Verfügung.